Zensur
Im Rahmen des World Summit on the Information Society bekam die Zensur des Internets wieder einmal erhöhte Aufmerksamkeit. Die Assoziation, die sich dabei einstellt, sind vermutlich erst einmal chinesische Schergen, die in Hinterhof-Internetcafés bloggende Dissidenten verhaften oder die anonyme Zensur über diverse Filtersysteme.
Doch auch in Deutschland ist die Informationsfreiheit prekär, wie nicht zuletzt eine Entscheidung des Hamburger Landgerichts zeigt. Dort wurde eine einstweilige Verfügung bestätigt, "nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Der Heise Zeitschriften Verlag wird damit faktisch gezwungen, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zu überprüfen." Sollte dieses Urteil Bestand haben (heise legt Rechtsmittel ein), wäre das der Tod praktisch sämtlicher Forensysteme und auch der Kommentarfunktionen bei Blogs. Meinereiner könnte die zwei Kommentare pro Monat ja im Prinzip noch von Hand vor der Veröffentlichung prüfen, aber ab einem bestimmten Aufkommen (heise hat wohl 220 000 Postings/Monat) ist das natürlich unmöglich.
3 comments:
Ja, das hab ich auch gerade gelesen (allerdings nicht bei Dir, sondern bei der ZEIT) - und einen ähnlich begeisterten Eintrag werden wohl viele Blogs in nächster Zeit enthalten. Es wäre auch wirklich schade, wenn sich diese Haltung durchsetzte.
Das kann man wohl sagen. Aber ich bin mal vorsichtig optimistisch -- es ist nur eine einstweilige Verfügung, es ist nur ein Landgericht und es ist nur das Landgericht Hamburg, das in diesem Bereich anscheinend häufiger seltsame Positionen vertritt (wer kennt nicht den Disclaimer auf Linkseiten "Nach einem Urteil des LG Hamburg vom 12.5.1998..."?). Außerdem hat es mit dem heise-Verlag jemanden getroffen, der sich zur Wehr setzen kann, will und wird. Hoffen wir also das beste.
Eigentlich kann ich mir auch nicht vorstellen, dass diese Entscheidung dauerhaft beibehalten wird. Da gäbe es wohl einige anderen neben heise, die sich beschweren würden/werden. Die Sache mit dem Link-Disclaimer ist soweit ich weiß auch nicht mehr gültig...
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